Archiv für März 2014

Wir sind wieder da

So nach einer längeren Pause sind die Autobots MH wieder da und werden euch hier
über aktuelle Geschnisse und geplante Aktion berichten.

Die nächsten beiden Aktionen sind die Wissollstrasse und die Kundgebung gegen den Oseberg Laden in Essen.
Alles weitere könnt ihr unten Lesen.

Kundgebung gegen den Oseberg Laden in Essen am 05.04 13 Uhr

Am Samstag den 05.04.2014 wird es in Essen ein Kundgebung gegen das Bekleidungsgeschäft Oserberg geben.
Aus Mülheim werden Menschen sich um 12:40Uhr am Mülheim HBf treffen für eine gemeinsame Anreise.
Hier der Aufruf der organisierenden Gruppen :

Aufruf des Antifa-Cafés im AZ Mülheim

Vor nunmehr fünf Jahren öffnete in der Essener Innenstadt mit dem “Oseberg” ein Ladengeschäft, das ausschließlich Kleidung der extrem rechten Marke “Thor Steinar” verkauft. Diese Filiale ist nach wie vor die einzige ihrer Art in NRW. Die Demo im September letzten Jahres war der nach längerer Pause erste Protest gegen den Naziladen seit langem. Zuvor war es um den Laden recht still geworden. Da der Mietvertrag des “Oseberg” Ende September letzten Jahres verlängert wurde und der “Oseberg” immer noch nicht weg ist, werden wir weiter protestieren und dafür kämpfen, dass der Laden endlich verschwindet. Wir wollen damit die Proteste für die Schließung des rechten Modegeschäfts weiter fortführen und die öffentliche Diskussion weiter voranbringen.

Neonazi-Marke “Thor Steinar” im Mainstream

“Thor Steinar” gilt immer noch als Trendmarke in der extremen Rechten. Die Marke wurde 2002 von Neonazis im brandenburgischen Königs Wusterhausen registriert und verfügt hierzulande derzeit neben einem Internet-Versandhandel über zwölf begehbare Ladengeschäfte, die fast ausschließlich in den neuen Bundesländern angesiedelt sind. Der Jahresumsatz des Unternehmens liegt mittlerweile im siebenstelligen Bereich. Die Marke wird zwar von Neonazis für Neonazis produziert, hat allerdings schon längst den begrenzten Kreis an Szeneangehörigen verlassen. Das liegt einerseits daran, dass das Unternehmen neben Artikeln, die etwa unverkennbar zu Gewalt gegen Antifaschist_innen aufrufen, auch Kleidungsstücke im Sortiment führt, die eher subtil positive Deutungsmöglichkeiten bezüglich nordisch-völkischer Mythologie, Kolonialismus und NS-Ideologie eröffnen. Andererseits konnte die Marke durch ihre zahlreichen – meist innenstadtnahen – Ladengeschäfte in die Öffentlichkeit vordringen und dadurch präsenter und zugänglicher werden als alle anderen expliziten Neonazi-Läden und -Marken. Diese konnten sich nie richtig von ihrer ästhetischen Ideenlosigkeit, stilistischen
Altbackenheit und ihrem anrüchigem Hinterzimmer-Charme befreien. Im Gegensatz dazu war und ist es “Thor Steinar” möglich, den Kundenstamm über das eigene NS-Klientel hinaus zu erweitern.

“Thor Steinar” im Ruhrgebiet

Seit 2007 konnte also im Ruhrgebiet, dank erfolgreicher Proteste, die rechte Bekleidungsmarke nicht mehr über Ladentische verkauft werden. Am 3. April 2009 eröffnete dann an der Viehofer Straße 20, in der Essener Innenstadt mit dem “Oseberg” ein eigener “Thor Steinar”-Laden, der der erste und nach wie vor einzige in Westdeutschland ist. Unmittelbar nach der Eröffnung kam es zu ersten Protesten gegen das Geschäft. So demonstrierten am 6. April 2009 rund 200 Menschen gegen den “Oseberg”. Es folgten weitere Demonstrationen mit 200 und 500 Teilnehmer_innen am 18. April und am 6. Juni 2009. Am Rande dieser Veranstaltungen kam es jedes Mal zu Provokationen von Mitarbeiter_innen des rechten Bekleidungsgeschäftes, die beispielsweise versuchten, Demonstrationsteilnehmer_innen zu fotografieren. Neben Demonstrationen und Kundgebungen kam es seit der Eröffnung zu zahlreichen Sachbeschädigungen gegen den Laden. Unbekannte schlugen mehrfach die Scheiben des “Oseberg” ein und verübten Farb-Attacken, weshalb die Schaufenster über Jahre hinweg mit schwarzen Holzlatten verkleidet wurden.

Zwischenzeitlich hatten sich die Proteste gegen den Laden weitgehend gelegt. Die letzte Antifa-Demonstration sollte den Auftakt zu einer neuen Kampagne zur Schließung des Ladens eröffnen, da auch die Sachbeschädigungen so weit zurückgegangen sind, dass der Betreiber des “Oseberg” die Holzlatten-Verkleidung von seiner Fassade entfernen konnte und die Verkaufsfiliale zumindestens die meiste Zeit den Eindruck eines normalen Geschäfts erweckt. Die Forderung nach Schließung vom “Oseberg” wollen wir in Fortführung der Demo im September aufrecht erhalten! Der Mietvertrag des “Oseberg” ist zwar verlängert, Naziläden gehören aber noch lange nicht ins Stadtgebiet. Aus diesem Grund rufen wir als antifaschistische Gruppen zum fünften Jahrestag der Eröffnung des “Oseberg” zu einer Kundgebung gegen den Nazi-Laden auf! Wir wollen öffentlich deutlich machen, dass wir keine rechten Geschäfte dulden werden!

Kommt am Samstag, dem 5. April 2014, nach Essen! Treffpunkt ist um 13 Uhr auf der Viehofer Straße!

Nazis das Geschäft versauen!
Oseberg dichtmachen!

Zur aktuellen Situation an der Wissollstrasse

TENGELMANN WILL FAKTEN SCHAFFEN – RÄUMUNGSTERMIN ANGESETZT

In der Auseinandersetzung um den Abriss der drei Häuser an der Wissollstraße versucht die Eigentümerin Tengelmann nun aufs Tempo zu drücken. Erst vor zwei Wochen erging im Amtsgerichtsverfahren das Urteil, in der gegen die Bewohner der Wohngemeinschaft Wissollstraße 55 eingereichten Räumungsklage. Obwohl die betroffenen Mieter umgehend ankündigten ihre Möglichkeiten für ein Berufungsverfahren mit ihrem Anwalt zu prüfen, erhielten sie nun Post vom Gerichtsvollzieher. Dieser kündigt sich für Mittwoch den 9. April zur Räumung an. Der angeblich so sozial geführte Konzern Tengelmann, hat also nicht einmal die Zeit die rechtlich vorgesehene Berufungsfrist von einem Monat abzuwarten, bevor der Gerichtsvollzieher beauftragt wird um die unerwünschten Mieter räumen zu lassen.
Im Gegenteil: Es hat den Anschein, dass Tengelmann alles daran setzt Fakten zu schaffen um einem Berufungsverfahren aus dem Weg zu gehen. Das dürfte damit zu tun haben, dass schon beim Amtsgerichtsverfahren die von den Konzernvertretern vorgebrachten Begründungen der Räumungsklage mehr als dürftig waren. Sowohl die grundsätzliche Begründung, als auch die Zustellung der Kündigungen und das Einhalten der korrekten gesetzlichen Fristen blieben vor Gericht strittig. Leider folgte der zuständige Richter allzu leicht der Eigentümerseite und gab der Klage statt.
Folglich legen die Bewohner gegen das Amtsgerichtsurteil Berufung ein. Wenn es Tengelmann nun darauf anlegt, dieses Urteil vorläufig zu vollstrecken, die Wohngemeinschaft Wissollstraße 55 räumen zu lassen und anschliessend abzureißen, drängt sich der Eindruck auf, dass es der Konzern auf eine eventuelle Abweisung der Räumungsklage im Berufungsverfahren am Landgericht lieber nicht mehr ankommen lassen will. Würde dort entsprechend entschieden, nachdem das Haus bereits abgerissen wurde, hätte dieser “Erfolg” für die Bewohner natürlich nur noch einen theoretischen Wert.
Um das zu verhindern wird zeitgleich mit der Berufung ein Antrag auf Vollstreckungsschutz des Amtsgerichtsurteils beim Landgericht gestellt.
Die Mieter und Unterstützer*innen der Wissollstraße werden auch weiterhin juristisch und öffentlich für den Erhalt der drei Häuser kämpfen. Gemeinsam wehren wir uns gegen die unsoziale und arrogante Haltung von Tengelmann, mit der ein weiterer Teil bezahlbarer und sozial genutzter Wohnraum in Mülheim zerstört werden soll.

Sollte es wider Erwarten und trotz aller juristischer Bemühungen bei der Räumungsankündigung bleiben, rufen wir euch auf:
KOMMT MITTWOCH DEN 09.04.14 UM 7:30 UHR IN DIE WISSOLLSTRAßE 55. LASST UNS GEMEINSAM UND MASSENHAFT DIE ZWANGSRÄUMUNG VERHINDERN!